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   LSG Berlin-Brandenburg, 23.03.2011 - L 7 KA 93/09   

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https://dejure.org/2011,18154
LSG Berlin-Brandenburg, 23.03.2011 - L 7 KA 93/09 (https://dejure.org/2011,18154)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 23.03.2011 - L 7 KA 93/09 (https://dejure.org/2011,18154)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 23. März 2011 - L 7 KA 93/09 (https://dejure.org/2011,18154)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 12.12.2001 - B 6 KA 3/01 R

    Gemeinschaftspraxis - Gesamtschuldner - Bekanntgabe - Bestimmtheit - Ermessen -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 23.03.2011 - L 7 KA 93/09
    Diese Vorschriften verdrängen nach § 37 Sozialgesetzbuch Erstes Buch (SGB I) die allgemeinen sozialrechtlichen Regelungen des § 45 SGB X (BSG, Urteil vom 12. Dezember 2001, Az.: B 6 KA 3/01 R, veröffentlicht in juris), welcher nach seinem Abs. 1 die Rücknahme bestandskräftiger Verwaltungsakte von der Ausübung von Ermessen abhängig macht.
  • BSG, 11.03.2009 - B 6 KA 62/07 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Berechnung der Rückforderung aufgrund

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 23.03.2011 - L 7 KA 93/09
    Diese Regelungen zur sog. sachlich-rechnerischen Richtigstellung implizieren neben der Befugnis zur Änderung bereits bestandskräftiger Honorarbescheide auch die Berechtigung zur Rückforderung von Honorar (zuletzt: BSG, Urteil vom 11. März 2009, Az.: B 6 KA 62/07 R, veröffentlicht in Juris, m.w.N.), welches bei der Vergütung fehlerhaft abgerechneter Gebührenziffern ausgezahlt wurde.
  • BSG, 09.04.2008 - B 6 KA 34/07 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Änderung der materiell-rechtlichen Vorgaben -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 23.03.2011 - L 7 KA 93/09
    Soweit § 106 a SGB V verfahrensrechtliche Regelungen enthält, ist er nach den Grundsätzen des intertemporalen Verfahrensrechts mit dem Zeitpunkt seines In-Kraft-Tretens auch auf alle noch nicht abgeschlossenen Abrechnungsprüfungen anwendbar (vgl. BSG, Urteil vom 09. April 2008, Az.: B 6 KA 34/07 R, veröffentlicht in juris).
  • BSG, 23.06.2010 - B 6 KA 12/09 R

    Kassenärztliche Vereinigung - Versagung der Vergütung für Substitutionsbehandlung

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 23.03.2011 - L 7 KA 93/09
    Da jedoch § 106 a Abs. 2 Satz 1, 1. Hs. SGB V ohne Berücksichtigung der nach den Abs. 5 und 6 vorgesehenen untergesetzlichen Regelungen keine Änderung gegenüber dem bis zum 31. Dezember 2003 geltenden Recht der sachlich-rechnerischen Richtigstellung enthält (vgl. BSG, Urteil vom 23. Juni 2010, Az.: B 6 KA 12/09 R, veröffentlicht in Juris), führt der Wechsel der Ermächtigungsgrundlage allein zu keiner geänderten Beurteilung der streitgegenständlichen Honorarrückforderung.
  • BSG, 11.10.2006 - B 6 KA 35/05 R

    Vertragsarzt - Notfalldienst - Voraussetzung für Abrechnung der Verweilgebühr

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 23.03.2011 - L 7 KA 93/09
    Denn § 45 Abs. 2 BMV-Ä bzw. § 34 Abs. 4 EKV verknüpfen die Berechtigung zur sachlich-rechnerischen Richtigstellung nicht mit einer Verpflichtung der KV zur Ausübung von Ermessen (vgl. Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 11. Oktober 2006, Az.: B 6 KA 35/05 R, veröffentlicht in juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.02.2014 - L 7 KA 10/11

    Psychotherapeut - Mindestpunktwert - probatorische Leistungen -

    Dass nach einer Protokollnotiz zu dieser Bestimmung die Beklagte erklärte, auch Prüfanträge der Krankenkassen entgegenzunehmen und zu bearbeiten, die die Quartale II/05 bis einschließlich II/06 betreffen, ist ohne Belang, da die hier streitgegenständlichen Quartal davon nicht erfasst werden (Senat, Urteil vom 23. März 2011 - L 7 KA 93/09 -, juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.09.2012 - L 7 KA 171/09
    Ermessen hat die Kassenärztliche Vereinigung dabei nicht auszuüben (vgl. Urteil des Senats vom 23. März 2011, L 7 KA 93/09, zitiert nach juris, dort Rdnr. 30 m.w.N.).
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